ThAL – Thaler Alternative Liste

Nach einer eingehenden rechtlichen Beratung haben die Bauwerber den Bau neu zur Bewilligung eingereicht. Der Abbruchbescheid der BH Graz-Umgebung ist dadurch in seiner Rechtswirksamkeit gehemmt. Dieser Schritt ermöglicht es den BauwerberInnen das Verfahren durch alle Instanzen bis hin zum Verwaltungsgerichtshof zu führen. Mit einer Verfahrensdauer von zwei bis drei Jahren kann gerechnet werden.

Unser Kommentar: Das haben sich Gugl/Schickhofer wohl etwas einfacher vorgestellt. Nachdem sie alle sozial-vernünftigen Vorschläge unsererseits im Gemeinderat niederstimmen ließen, hat SP-Bgm. Schickhofer über BH Dr. Thierrichter die Zwangsvollstreckung des Abbruchs eingeleitet. Eine von der BH im letzten Moment noch aufgezeigte menschliche Kompromissvariante wurde nur scheinbar ernsthaft aufgegriffen. Zu hoffen ist, dass die nunmehr absehbare Verlängerung des leidigen Dramas unser Bürgermeistergespann doch dazu veranlasst, den menschlich gebotenen und rechtlich immer noch möglichen Kompromiss ernsthaft anzusteuern. Gründe dafür gäbe es mehrere:

Erstens war die Thaler Baubehörde 1. Instanz an der Entstehung des Fiaskos nicht unschuldig.

Zweitens vermochte Nachbar Vbgm. Heinz Gugl nie den durch Indizien begründeten Verdacht zu entkräften, dass er seine jungen Nachbarn so in die Zwangsmühle des  Baurechts laufen ließ, dass deren Schaden existenzgefährdend groß wurde.

Drittens hat der Gemeinderat in der Vergangenheit mehrmals formal gleichgelagerte Fälle ohne formalrechtliche Sturheit politisch klug gelöst. So erst vor einem Dreivierteljahr, als wir anlaßfallbezogen einstimmig den Flächenwidmungsplan geändert haben, um in Linak eine Bausünde rechtlich zu sanieren. Dort freilich ging es um den SPÖ-Neo-Gemeinderat Schocher. Man sich fragen darf, ob der Unterschied der Behandlung darin liegt, dass Bürger-Egger einen SP-Politiker als Nachbar haben oder nur darin, dass GR Schocher anders als Bürger-Egger das richtige Parteibuch hat.

Viertens gibt es im Gemeindegebiet etliche rechtswidrige Bauten, bei deren Beseitigung es die SP-Führung seit vielen Jahren überhaupt nicht eilig hat.

Und schließlich: Das Gespann Bgm. Schickhofer / Vbgm. Heinz Gugl hat sich bei der Gemeinderatswahl im März recht gut gehalten. Ist es zuviel verlangt, wenn man hofft, dass die beiden wenigstens nach dem erfolgreichen Abwehrkampf Großmut zeigen?

Posted on Juni 21st, 2010 under Politik Thal. Kommentare deaktiviert

Unsere Zeit ist schnelllebig. Einen Monat nach der Wahl eine Wahlanalyse zu veröffentlichen, mag bei manchem Verwunderung auslösen. Aber: Wir haben uns diesbezüglich “entschleunigt” (übrigens ein “urgrünes” Thema!). Anstatt auf die schnelle Reaktion, setzten wir auf die Qualität des Ergebnisses. Die nachfolgende Analyse ist das für die Öffentlichkeit bestimmte Produkt einer internen Diskussion.

Zunächst: Es gibt nichts herumzudeuteln – der Verlust von 45 Stimmen bzw. 3 % der Wählerstimmen zog auch den Verlust des Vorstandssitzes des Finanzreferenten nach sich. Eine starke Einengung unserer Einschau- und Einflußmöglichkeiten. Kurz: Wir gehören zu den Wahlverlierern!

Die Wahlbeteiligung ging um ca. 2 Prozent auf 76,7 % zurück. Würden sie als eine Partei auftreten, so wären die NichtwählerInnen zusammen mit den Ungültig-Stimmen die nach den SPÖ-WählerInnen zweitstärkste Gruppierung. Die SPÖ hat 54 Stimmen (= – 3,1 %) und damit ein Mandat verloren. Sie hat damit aber besser gehalten als nach dem Abgang von Altbgm. Peter Urdl zu erwarten war. Sie hat Ihre Stärken, die gute Verankerung in der alteingessesenen Bevölkerung und in den großen Thaler Vereinen, gut genutzt und ihr Potential mit einer gefühlsmäßig bisweilen etwas rechtsgedrallten Wir-Komponente (z.B. gegen die Ausländer am Thalersee) weitgehend mobilisieren können. Damit war es ihr möglich ihre inhaltlichen Hypotheken aus den vergangenen Jahren (z.B. Lage der Gemeindefinanzen, Baufall Egger etc.) und die großen programmatischen Schwächen (unfinanzierbare Großprojekte, kein Konzept zur Sanierung der Finanzlage) erfolgreich zu überdecken. Das Ergebnis darf wesentlich als ganz persönlicher Erfolg von Bgm. Peter Schickhofer gewertet werden.

Die ÖVP ist die klare Siegerin der Wahl (auch wenn sie deutlich unter Ihren eigenen Erwartungen blieb). Sie zog von der SPÖ und der ThAL Stimmen ab und gewann 75 WählerInnen (= + 5,6 %), ein Gemeinderatsmandat und damit den Vorstandssitz des Kassiers dazu.

Mit der Erneuerung ihres Teams vor 2 Jahren hat sie sich von ihrem 2005er-Tief erholt. Im Gemeinderat blieb sie als Beiwagerl der SPÖ zwar ohne starkes eigenes Profil, aber nach außen hin setzte sie vermehrt öffentlich wahrnehmbare Aktivitäten, wobei sie gefühlsmäßig den Heimataspekt betonte (“Thal blüht auf”, “Thal spielt auf!”, “Diandlnähkurs”). Und indem sie in Ihren Aussendungen – aus ihrer Sicht strategisch richtig! – in die Jammerei der SPÖ über unsere angeblich querulatorisch-unkonstruktive Politik einstimmte, hat sie sich den n2. Platz zurückerobert. Auch hier gilt, dass ihre eher wenig realistischen wahlprogrammatischen Vorstellungen (ein kleineres Gemeindezentrum am Kirchberg mit einer Untertunnelung des Zubaus) offensichtlich von den WählerInnen keiner kritischen Wertung unterzogen wurden. Ihr SPÖ-kritischer Schwenk in letzter Sekunde dürfte taktisch etwas gebracht haben.

Die ThAL verlor 45 Stimmen (= – 3 %), hielt zwar knapp die 3 Mandate, verlor aber die Funktion des Kassiers.

Wir hatten eine zweifellos attraktive Liste von sehr gut ausgebildeten Persönlichkeiten. Die Schwäche dabei: Von der alteingesessenen Bevökerung konnten wir nur wenige dazu bewegen auf unserer Liste zu kandidieren. Auch den Teilrückzug von Franz Fotr auf einen Nachrückerplatz konnten wir offensichtlich nicht kompensieren.

Unser sehr realistisches, reform- und sanierungsorientiertes Wahlprogramm ohne große Versprechungen sprach offensichtlich nur die betont nüchternen Geister an.

Gegenüber der WählerInnenmehrheit konnten wir die Punze der “allzu kritischen und streitbaren Grünen” nicht im hinreichenden Ausmaß relativieren. Unser hoher Einsatz, die vielfältigen Aktivitäten und die Erfolge der vergangenen Jahre waren offensichtlich keine hinreichend starken Argumente um uns vor dem Stimmenverlust zu bewahren. Manche unserer WählerInnen dürften uns auch wegen unseres starken Eintretens gegen das Grillverbot am Thalersee verloren gegangen sein..

Wir haben zweifellos einen intensiven und im Großen und Ganzen auch guten Wahlkampf geführt. Möglicherweise waren wir aber in unseren Aussendungen zu konfrontativ und zu wenig wahlwerbend. Einige kleinere Schnitzer (etwa unser scherzhafter Umgang mit Bgm. Peter Schickhofers Erkrankung in der Faschingszeitung) dürften uns geschadet haben. Aber zur Erklärung des Minus von 3 % allein sind sie wohl kaum hinreichend.

Die FPÖ-Einmann-Kandidatur Edmund Hansmanns hat 32 Stimmen (= + 2,3 %) dazugewonnen. Ohne jedes auf Thal bezogene Programm und ohne nennenswerte Vorleistungen und Wahlwerbung kam sie damit überraschenderweise relativ knapp an die Mandatsschwelle heran.

“Genosse Trend”

Berücksichtigt man die Ausgangsniveaus und die übergeordneten wahlpolitischen Trends, so relativieren sich die Thaler Ergebnisse folgendermassen:

Der Rückgang der Wahlbeteiligung war etwas größer als im Landesschnitt (- 1,9 % gegenüber – 0,5 %).

Die SP-Thal startete zwar von einem überdurchscnittlichen hohen Niveau aus, verlor aber dennoch deutlich weniger als die Gesamtpartei (- 3,1 % gegenüber – 5,6 %).

Die VP-Thal gewann von ihrem historischen Tief bei der GRW 2005 ausgehend mehr als die VP-Gesamtpartei (+ 5,6 Prozent gegenüber + 3,4 %).

Die in Thal traditionell schwache FPÖ gewann mehr als die anderen FP-Kandidaturen im Gesamtvergleich (+ 2, 3 % gegenüber + 0,7 %).

Schwierig ist dieser Vergleich, bei der ThAL/Grünen, weil diese ja nur in etwa 17 Prozent der steirischen Gemeinden angetreten sind und die schwankenden Zahlen von Gemeinden, in denen überhaupt kandidiert wird, mitberücksichtigt werden müssen. Als brauchbarer Vergleich können also nur jene Ergebnisse von Gemeinden dienen, in denen die Grünen “wiederkandidiert” haben. Und hier zeigt sich, dass wir mit unserem Verlust von 3 % im Vergleich zu den durchschnittlichen Grünen Wiederwahlergebnissen im Bezirk Graz-Umgebung ungefähr im Schnitt gelegen sind. Berücksichtigt man dabei, dass wir für einen Grüne Ortsgruppe ein unüblich hohes Niveau zu verteidigen hatten, so bleibt der Verlust zwar deutlich und schmerzhaft, er hält sich aber gottseidank in Grenzen und die Thaler Grünen haben immer noch das beste Wahlergebnis im Bezirk und das zweitbeste landesweit. Darauf gilt es aufzubauen.

Posted on April 23rd, 2010 under Politik Thal. Comments: 1

GRAZ. Es war ein höchst eigenwilliger Akt, den der damalige Thaler SPÖ-Bürgermeister Peter Urdl setzte: Ende 2007 hat er drei grüne Gemeinderäte für eine Verletzung der Vertraulichkeit für drei Monate aus dem Gemeinderat ausgeschlossen. Anlass: Die Grünen haben auf ihrer Homepage über einen umstrittenen Bauakt berichtet.

Der Aufschrei in der Polit-Landschaft war groß, der Vorgang aber über die Gemeindeordnung gedeckt. Diese hat nun der Verfassungsgerichtshof gekippt. Jener Punkt, der den Ausschluss gewählter Mandatare ermöglicht, wurde als verfassungswidrig aufgehoben. Das Land Steiermark kann schnell reagieren: Mit 1. Mai tritt nämlich eine Novelle der Gemeindeordnung in Kraft – dort fehlt diese Bestimmung bereits.

Link auf die Kleine Zeitung:
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/grazumgebung/thal/2329136/gericht-kippt-gemeindeordnung.story

Posted on April 8th, 2010 under Politik Thal, Pressespiegel. Comments: 10

ÖVP-Thal macht knapp vor der Wahl einen sonderbaren Schwenk

Das ist spannend: Fünf Jahre lang saß die ÖVP bei der allmächtigen SPÖ brav auf dem Schoß herum, trug die unmöglichsten Fehlleistungen (Untätigkeit beim Verschwinden alter öffentlicher Wege, Baufall Egger, Amigo-Verkauf eines Weges unter dem wahren Preis, etc. ) mit und rieb sich vor allem an uns Grünen. Jetzt, sehr spät, scheint sie entdeckt zu haben, dass das eine strategische Fehlpositionierung war und dass sie damit in der Wahrnehmung der WählerInnen zwischen der dominanten SPÖ und der kantigen Politik der ThAL als “politisch irrelevant” mitten durch fallen könnte.

Zwei Möchtegern-Luftschloss-Bauherren im überraschenden Konkurrenzkampf

Das daraus folgende offensichtliche Nervenflattern bei den VP-Funktionären führte nun zu einer völlig überraschenden Linienkorrektur in letzter Sekunde. Ausgerechnet beim erneuerten SPÖ-Wahlversprechen “Neues Gemeindezentrum”, dem sie im Dezember 2009 bei den Abstimmungen über den Voranschlag 2010 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2012 noch problemlos zugestimmt hatte, legt sie sich jetzt mit der SPÖ an. Was sie allerdings anstatt dessen vorschlägt, steht dem Luftschloss der SPÖ kaum nach: Die Volksschule soll durch einen Zubau in Richtung des Pfarrhofes erweitert werden und die Straße soll unter diesen Zubau verlegt werden.

Allein diese tunnelartige Straßenverlegung würde – vorsichtig nach Erfahrungswerten geschätzt – unter 1 Mio € kaum zu machen sein – und das alles unter Hinweis auf die leere Gemeindekasse! Aber genau diese Finanzmisere der Gemeinde hat sich seit Jahren abgezeichnet. Gestützt auf systematische Kennzahlenanalysen habe ich diese Negativentwicklung im Gemeinderat seit 2005 regelmäßig aufgezeigt. Beeindruckt hat das weder die SPÖ noch die ÖVP. Daraus budgetrelevante Konsequenzen zu ziehen wurde abgelehnt. Noch bei der Budgetsitzung vor drei Monaten hat diese Entwicklung der ÖVP keine nennenswerten Kopfzerbrechen bereitet hat. Gemeinsam mit der SPÖ lehnte sie unsere Einsparungsvorschläge ab …..

Hier klicken zum Weiterlesen!
(weiterlesen…)

Posted on März 18th, 2010 under Politik Thal. Comments: 4